Subventionen und Exportumleitung: Paschinjan will Bauern im Agrarstreit mit Russland helfen

Angesichts eines Agrarstreites mit Russland will Armenien neue Absatzmärkte für seine Lebensmittelerzeugnisse erschließen und den Bauern, die ihre Produkte bis auf Weiteres nicht nach Russland ausführen können, unter die Arme greifen. In einem Wahlkampfvideo auf Facebook hat Premierminister Nikol Paschinjan Hilfe für die betroffenen Landwirtschaftsunternehmen angekündigt. Im Vorfeld der Parlamentswahl am 7. Juni schilderte der Politiker die Situation seines Landes folgenderweise:

"Heute befinden wir uns auf der Etappe einer strategischen Wahl. Wir entscheiden über unseren Staat, unsere Republik und die Gewinnung eines qualitativ anderen Staates."

Er selbst oder seine Regierung werde etwa die Paprika-Hersteller entschädigen, deren Ware wegen des russischen Importverbots schlecht werde, sagte Paschinjan. Dabei zeigte sich der Regierungschef sicher, dass die Paprika-Herstellung in Armenien durch solche Subventionen sogar in die Höhe schießen könnte. Mit Blick auf die Beschwerden seiner Landsleute über steigende Lebensmittelpreise meinte der Premierminister, dass zumindest die Preise für Obst und Gemüse angesichts des russischen Importverbots ein wenig sinken könnten.

Zudem erklärte Paschinjan, dass seine Regierung schon nach neuen Absatzmärkten für armenische Waren suche. Die Diversifizierung des Exports sei vorrangig. Einige Geschäftsdelegationen seien inzwischen ins Ausland gereist, und es gebe schon konkrete Angebote für den Export von Rosen, Obst und Gemüse.

Handel: Russland stoppt Import von Gemüse und Erdbeeren aus Armenien

Ende Mai hatte die russische Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor dem Import von Tomaten, Gurken, Paprika, Blattgemüse und Erdbeeren aus Armenien einen Riegel vorgeschoben. Später wurde ein ähnliches Importverbot für Weintrauben, Kirschen, Aprikosen, Pflaumen und Pfirsiche verhängt.

Das Verhältnis zwischen Russland und Armenien hatte sich nach der militärischen Eskalation in der Region Bergkarabach im Jahr 2022 abgekühlt, da Armenien dem von Russland angeführten Militärbündnis OVKS vorwarf, seine Interessen im Konflikt mit Aserbaidschan nicht verteidigt zu haben. Zuletzt kritisierte Moskau mehrfach die Annäherung Armeniens an westliche Staaten.

Am 7. Juni wird die frühere Sowjetrepublik ein neues Parlament wählen. Paschinjan kandidiert erneut. Sein wichtigster Herausforderer ist Samwel Karapetjan, der als russlandfreundlich gilt und dem amtierenden Premierminister vorwirft, Armeniens Sicherheit durch die Annäherung an den Westen zu gefährden.

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