International
Für Energieabrechnungen: USA hebt Transaktionsverbot gegen russische Banken auf
Die USA genehmigen vorübergehend Transaktionen für Banken aus Russland. Das US-Finanzministerium hat ein Verbot von Zahlungen an russische Finanzinstitute für die Abrechnung der Importe von Energieträgern aufgehoben. Auf der Liste stehen sowohl private Banken als auch die Zentralbank Russlands.
Die Vereinigten Staaten haben die Sanktionen gegen eine Reihe russischer Banken vorübergehend aufgehoben, um Abwicklungen im Energiesektor zu ermöglichen. Die entsprechende Entscheidung wurde vom US-Finanzministerium am 29. April getroffen.
In der Mitteilung des US-Ministeriums wird darauf hingewiesen, dass die Finanzgeschäfte mit acht Banken wieder aufgenommen werden. Auch die Zusammenarbeit mit der russischen Zentralbank wurde vorübergehend gelockert.
Dabei handelt es sich um Transaktionen mit den Banken VTB, Alfa Bank, Sberbank, WneschEkonomBank (WEB.RF), Bank Otkrytije, Sowkombank, Rosbank, Bank Zenit und der Petersburger Sozialen Kommerzbank (PSKB) sowie mit allen anderen Organisationen, an denen sie zu 50 Prozent oder mehr beteiligt sind, berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf das US-Finanzministerium. Das Nachrichtenportal RBK erklärt:
"Das US-Finanzministerium hat klargestellt, dass Transaktionen im Zusammenhang mit Energie folgende Bereiche betreffen: Förderung, Produktion, Raffinierung, Verflüssigung, Transport oder Kauf von Öl, Rohöl, Gaskondensat, unraffinierten Ölen, verflüssigtem Erdgas (LNG) und anderen zur Energieerzeugung geeigneten Produkten wie Kohle, Holz und Uran. Transaktionen für die Erzeugung, die Lieferung oder den Austausch von Energie mit beliebigen Mitteln, einschließlich nuklearer, thermischer und erneuerbarer Energiequellen, sind ebenfalls zulässig."
Nach dem Beginn der speziellen Militäroperation Russlands in der Ukraine waren fast alle russischen Banken, darunter auch die Zentralbank, mit US-Sanktionen belegt worden. Damals erklärte das Weiße Haus in einer Stellungnahme zu den verhängten Sanktionen, die Aufnahme der Banken in die US-amerikanische sogenannte SDN-Liste (SDN: Specially Designated Nationals and Blocked Persons) bedeute, dass deren Aktiva komplett für jegliche Verbindung mit dem US-Finanzsystem gesperrt sind und es US-Bürgern untersagt ist, mit den Gelisteten Geschäfte abzuwickeln. Dennoch erlaubte das US-Finanzministerium ursprünglich Transaktionen in Bezug auf Energieträger mit einigen der betroffenen Unternehmen.
Zuvor hatte die Leiterin des Sonderausschusses des britischen Finanzministeriums Harriet Baldwin in einem Interview mit der Zeitung Financial Times darauf hingewiesen, dass die gegen Russland verhängten internationalen Sanktionen nicht greifen würden. Baldwin erinnerte daran, dass die ersten Strafmaßnahmen gegen Russland inzwischen mehr als zwei Jahre alt sind – und je länger die Beschränkungen in Kraft sind, "desto mehr Wege finden die Menschen, um sie zu umgehen, und es ist ganz klar, dass sich die Struktur des Handels verändert, um genau das zu tun".
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